Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop „femmefleur.de“ in der Fassung vom 24.06.2008
1. Vertragspartner
Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Frau Corinna Pagel, Ohligser Markt 9, D-42697 Solingen, im Folgenden Unternehmerin genannt, und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kontaktdaten der Unternehmerin finden Sie im Impressum.
2. Geltungsbereich
Sämtliche Lieferungen und Leistungen, die die Unternehmerin für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Abweichende Regelungen
Der Geltung von abweichenden Regelungen wird widersprochen. Solche können nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen dem Kunden und der Unternehmerin zur Anwendung kommen.
4. Vertragsschluss
Ein Vertrag zwischen den Parteien kommt erst zustande mit Auslieferung der Ware oder ausdrücklicher Bestätigung in Textform (per Email, Fax oder Brief) durch die Unternehmerin.
Die automatisierte Eingangsbestätigung der Unternehmerin unmittelbar nach Erhalt der Bestellung stellt noch keine Annahmeerklärung dar.
5. Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Versandkosten.
Die Höhe der Versandkosten beträgt z. Z. innerhalb von Deutschland:
Versicherter Versand: 5,-- €
Inselzuschlag: 10,50 €
Nachnahmegebühr: 10,-- €
Lieferungen nach Österreich werden wie folgt berechnet:
Versicherter Versand: 7,50 €
6. Produktdarstellung
Wird ein Artikel in der Ansicht „mehrfach“ dargestellt, bezieht sich der Artikelpreis grundsätzlich auf 1 Stück. Dekorationsartikel (z. B. Blüten, Zweige etc.), bei der Produktdarstellung, gehören nicht zum Lieferumfang.
7. Zahlungsabwicklung
Die Zahlung erfolgt per Überweisung (innerhalb von 7 Werktagen) auf folgende Bankverbindung:
Kontoinhaberin: femmefleur, Corinna Pagel
Stadtsparkasse Solingen (Deutschland)
BLZ: 342 500 00
Kto-Nr.: 104 89 41
IBAN: DE51 3425 0000 0001 0489 41
SWIFT-BIC: SOLSDE33
USt-IdNr.: DE242583072
8. Lieferungsabwicklung
Die Unternehmerin liefert die Ware solange der Vorrat reicht. Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse. Der Versand der Ware dauert zwischen zwei und drei Werktagen bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (Österreich ca. 3 bis 4 Werktage). Die Unternehmerin übergibt die Ware an das Versandunternehmen, sobald der Kaufpreis und die Versandkosten dem unter 6. genannten Konto gutgeschrieben wurden.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die Ware an ihn ausgeliefert werden kann (Türschild etc.).
9. Annahmeverzug und Gefahrübergang
a) Sollte der Kunde in Annahmeverzug geraten oder schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten verletzen, so kann die Unternehmerin entstandene Mehraufwendungen für das erfolglose Angebot sowie für die Aufbewahrung und Erhaltung der geschuldeten Sache vom Kunden Ersatz verlangen.
b) Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Sache geht mit dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in welchem er dadurch in Verzug kommt, dass er die angebotene Sache nicht annimmt.
10. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
11. Haftungsausschluss
a) Die Haftung für Schäden wird ausgeschlossen, sofern die Unternehmerin in Lieferverzug gerät oder die Lieferung unmöglich wird und die Unternehmerin dies zu vertreten hat. Dies gilt nicht, wenn Verzug oder Unmöglichkeit auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens der Unternehmerin beruhen.
b) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, welche die Unternehmerin nicht zu vertreten hat (z. B. Höhere Gewalt oder Verschulden Dritter), so wird die Lieferfrist um eine angemessene Zeit verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet.
Sollten die Ursachen der Verzögerungen länger als vier Wochen andauern, so sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
c) Sollte die bestellte Ware ausnahmsweise nicht lieferbar sein, so wird die Unternehmerin von ihrer Leistungspflicht frei. Hiervon wird der Kunde unverzüglich informiert, der Verkaufspreis wird ihm umgehend erstattet.
12. Gewährleistung
a) Es gelten die gesetzlichen Regeln über die Gewährleistung.
b) Das Vorliegen von offensichtlichen Mängeln an der gelieferten Sache hat der Kunde innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Erhalt der Sache der Unternehmerin in Textform (z. B. per Email, Fax oder Brief) anzuzeigen.
c) Mängel, die auf betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß sowie auf Fehler bei Bedienung oder Lagerung durch den Kunden zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Kunde nachweist, dass die genannten Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
d) Das Recht auf Gewährleistung ist ebenfalls ausgeschlossen, wenn Seriennummern, Typenbezeichnungen oder entsprechende Kennzeichnungen entfernt oder unleserlich gemacht wurden.
e) Liegt bei der gelieferten Ware ein Mangel vor, so hat die Unternehmerin zunächst das Recht auf Nacherfüllung. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
13. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
a) Sofern Sie Verbraucher und nicht Unternehmer sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform, z. B. per Email, Fax, Brief, oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
femmefleur
accessoires&fashion
Corinna Pagel
Ohligser Markt 9
D-42697 Solingen
Fax.: +49 (0)212 / 38089621
info@femmefleur.de
b) Mit Ausübung des Widerrufsrechts entsteht zwischen Ihnen und der Unternehmerin ein Rückgewährschuldverhältnis. Beide Seiten sind verpflichtet, die erhaltenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
c) Können Sie die empfangenen Leistungen nicht oder nicht vollständig oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, so sind Sie gegenüber der Unternehmerin insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Dies gilt auch, wenn die Verschlechterung durch bestimmungsgemäßen Gebrauch verursacht wurde. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was ihren Wert beeinträchtigt.
d) Bei einem Bestellwert von unter 40,00 € sind die Kosten der Rücksendung der Ware von Ihnen zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Andernfalls werden Ihnen die Versandkosten erstattet. Handelt es sich um nicht bestellte Ware, sind die Rücksendekosten auch von der Unternehmerin zu tragen.
Paketversandfähige Artikel sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen werden umgehend (spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen) nach Wareneingang von uns erfüllt.
e) Die Ware senden Sie bitte in der Originalverpackung an uns zurück. Bitte fügen Sie der Sendung eine Kopie der Rechnung sowie Angaben zu Ihrer Bankverbindung bei, damit wir Ihnen den Kaufpreis und evt. Versandkosten (siehe Punkt d) erstatten können.
Für Kunden aus Österreich: Bitte geben Sie unbedingt Ihre IBAN und SWIFT-BIC Daten an.
f) Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
- zur Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen.
g) Die Unternehmerin weist Sie ausdrücklich darauf hin, dass Sie keine Handlungen an der gelieferten Ware vornehmen dürfen, die dem Hersteller oder autorisierten Personen vorbehalten sind. Insbesondere dürfen Sie Siegel oder Seriennummern an der Ware weder entfernen noch aufbrechen oder vergleichbare Sicherungen umgehen.
14. Datenschutzerklärung nach TDDSG (Teledienstdatenschutzgesetz) sowie BDSG (Bundesdatenschutzgesetz)
Die Unternehmerin erhebt und speichert persönliche Daten des Kunden ausschließlich zum Zweck, den Bestellvorgang durchzuführen. Dafür benötigt die Unternehmerin Vor- und Nachnamen des Kunden, seine Rechnungs- sowie seine Lieferanschrift, Telefonnummer und Emailadresse.
Eine Weitergabe der erhobenen Daten an Dritte geschieht nicht.
15. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die unmittelbar oder mittelbar aus diesem Vertragsverhältnis resultieren, D-Solingen.
16. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist D-Solingen.
17. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Der Inhalt des Vertrags richtet sich insoweit nach den gesetzlichen Vorschriften.
18. Geltendes Recht
Abschluss und Abwicklung sämtlicher Verträge richten sich nach deutschem Recht.
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